Wissen, was Recht ist
Drohende Zahlungsunfähigkeit In einer finanziell ausweglosen Situation bietet die Insolvenzordnung die Möglichkeit, sich über die Restschuldbefreiung aus der Schuldenfalle zu befreien. Restschuldbefreiung kann grundsätzlich jeder erlangen. Unternehmen, die keine Einzelunternehmen sind, jedoch nur durch Verhandlungen mit den Gläubigern im Rahmen…
Was ist Mediation? Die Mediation ist ein Verfahren zur Konfliktvermeidung und außergerichtlichen Konfliktlösung, das den Beteiligten schnell und kostengünstig zu interessengerechten und damit nachhaltig tragfähigen Lösungen verhilft. Dabei wird nach dem Grundsatz „wer das Problem hat, hat auch die Lösung“…
LANDGERICHT BERLIN Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: 16 O 551 /10 Verkündet am: 06.03.2012 In dem Rechtsstreit des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände Verbraucherzentrale Bundesverband e.V., Klägers, [...] gegen die Facebook Ireland Limited, vertreten durch den Vorstand und den Vorsitzenden…
Amtsgericht Aachen Urteil In dem Rechtsstreit … hat das Amtsgericht Aachen auf die mündliche Verhandlung vom 11.06.2010 durch … für Recht erkannt: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 689,90 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem…
OBERLANDESGERICHT HAMM 22 W 82/11 BESCHLUSS v. 27.10.2011 4 0 672/10 LG Bielefeld §§ 97 UrhG, 91a ZPO In dem einstweiligen Verfügungsverfahren hat der 22. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm durch den Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Tewes und die Richter am Oberlandesgericht Schäferhoff…
LG Berlin Urteil vom 21. Oktober 2011 Aktenzeichen 50 S 143710 Urteil Auf die Berufung der Beklagten wird das am 29. Juli 2010 verkündete Urteil des Amtsgerichts Lichtenberg – 4 C 39/10 – geändert und die Klage abgewiesen. Die Kosten…
Facebooknutzer laden regelmäßig Bilder, Videos und viele andere Inhalte hoch oder teilen diese mit ihren „Freunden“, wenn sie Inhalte auf anderen Internetangeboten finden. Dabei vergessen die Nutzer oftmals, dass diese Werke urheberrechtlichen Schutz genießen und eine Veröffentlichung bzw. Verbreitung im…
Urteil des Gerichtshofes (Erste Kammer) In der Rechtssache C‑323/09 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 234 EG, eingereicht vom High Court of Justice (England & Wales), Chancery Division (Vereinigtes Königreich), mit Entscheidung vom 16. Juli 2009, beim Gerichtshof eingegangen am 12….
LANDGERICHT HAMBURG Beschluss Aktenzeichen: 404 0 135/96 Verkündet am: 17.09.1996 Gründe: Der Antrag ist zulässig, jedoch letztlich nicht begründet. Der Antrag ist gemäß §§ 940, 938 Abs. 2 ZPO zulässig, auch wenn er mit seinem auf Leistung gerichteten Inhalt eine Entscheidung in der…
BUNDESGERICHTSHOF Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: I ZR 251/99 Verkündet am: 17.05.2001 Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat auf die mündliche Verhandlung vom 17. Mai 2001 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Erdmann und die Richter Starck, Prof. Dr. Bornkamm,…
