MARKENBOUTIQUE

Mit der Markenboutique stellt Ihnen die Kanzlei WK LEGAL sämtliche Werkzeuge für eine erfolgreiche Marke zur Verfügung. Von der Markenberatung sowie der Festlegung der richtigen Markenstrategie über die richtige Anmeldung Ihrer Marke bis hin zur Überwachung und dem Schutz Ihres Kennzeichens.

Bei WK LEGAL beraten und begleiten Sie ausschließlich Spezialisten bei allen Fragen zu Ihrer bestehenden oder anzumeldenden Marke. Sprechen Sie uns einfach unverbindlich an.

Designschutz

Schützen Sie Ihre kreatives Design in Form und Farbe durch ein registriertes Gebrauchsmuster.

Markenschutz

Schützen Sie Ihre Kennzeichen als registrierte Marke durch eine professionelle Markenanmeldung

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Gebrauchsmuster

Schützen Sie das äußere Erscheinungsbild Ihres Produktes durch ein registriertes Gebrauchsmuster

Umfassender Markenschutz für Ihre Marke

Marken gehören heute zu den wichtigsten Schutzgütern eines Unternehmens. Der Wert eines Unternehmens bestimmt sich dabei nicht unwesentlich anhand des Wertes der jeweiligen Unternehmensmarken, je nach Bekanntheit und Kennzeichnungsstärke.

Markenrechtlich geschützt werden kann grundsätzlich jedes Zeichen, das geeignet ist, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Da die Wahl der Markenform mitentscheidend für deren Schutzumfang ist, bedarf es daher einer sorgfältigen Abwägung. Im Wesentlichen wird zwischen Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, dreidimensionale Marken und Hörmarken unterschieden.

Eine rechtlich fundierte Markenstrategie bestimmt dabei schon vor Anmeldung der Marke über die notwendige rechtliche Sicherheit eines Markeninhabers sowie den rechtlichen Erfolg und die Durchsetzbarkeit von Markenrechten.

Der Markenschutz erlaubt es dem Markeninhaber, Dritten die Verwendung einer identischen oder ähnlichen Marke zu verbieten, wenn eine Verwechslungsgefahr bezüglich der Herkunft der Waren oder Dienstleistungen besteht. Er erlaubt es dem Markeninhaber jedoch auch, seine Marke mit einer Lizenz zu belegen und von Dritten, die seine Marke nutzen möchten, eine Lizenzgebühr zu verlangen.

Diese weit reichenden Befugnisse verlangen jedoch, dass der Markeninhaber seine Marke im Anschluss an die Anmeldung im geschäftlichen Verkehr für die Waren oder Dienstleistungen benutzt, für die sie eingetragen ist. Andernfalls droht er die umfassenden Schutzrechte zu verlieren. Durch diese Regelung soll verhindert werden, dass Einzelne sich Marken zwar eingetragen lassen, diese dann aber für die Schutzdauer von 10 Jahren nicht benutzen.

Markenberatung

DER SCHLÜSSEL ZU EINER ERFOLGREICHEN MARKE

Marken schaffen Vertrauen in Produkte und Dienstleistungen. Aus diesem Grunde werden sie immer wichtiger für große und mittelständische, aber auch in den letzten Jahren für kleinere Unternehmen. Mit den nachfolgenden Ausführungen möchten wir einige grundsätzliche Informationen zu den Vorteilen eines Markenschutzes sowie dem durchzuführenden Verfahren und den Schutzmöglichkeiten einer Marke vorstellen.

WAS IST EINE MARKE?

Eine Marke ist ein Kennzeichnungsmittel einer Dienstleistung oder eines Produkts mit dem unterschiedliche Ziele verfolgt werden. In der subjektiven Wahrnehmung von Kunden trägt eine Marke dazu bei, das Angebot eines Unternehmens vom Angebot von Wettbewerbern zu unterscheiden. Je nach Perspektive übernimmt die Marke dabei unterschiedliche Funktion.

DIE FUNKTIONEN EINER MARKE

Mit einer Marke werden verschiedene Funktionen verbunden, welche durch die eingetragene Marke erfüllt werden.

Die wohl wichtigste Funktion ist die Herkunfts- bzw. Unterscheidungsfunktion. Nach Ansicht des EuGH stellt dies die Hauptfunktion einer Marke dar, weil Verbraucher oder Endabnehmer durch die durch die Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung eine Garantie erhalten, mit welcher es ihnen ermöglicht wird, Waren oder Dienstleistungen von anderen Produkten oder Dienstleistungen ohne Verwechslungsgefahr zu unterscheiden.

Durch den Markenschutz soll darüber hinaus ein gewisser Qualitätsstandard verkörpert werden, der ausschließlich mit dem jeweiligen Produkt oder der jeweiligen Dienstleistung als Eigenschaft dieser in Verbindung gebracht werden wird. Diese Funktion wird als Qualitäts- oder Garantiefunktion bezeichnet. Der Abnehmer soll durch die Marke positive Assoziationen zu garantierten Eigenschaften bzw. einer ihm bekannten Qualität erhalten.

Darüber hinaus hat die Marke eine werbende Funktion, die insbesondere der Wiedererkennung der Marke dient. Als weitere Funktionen stehen einer Marke die Kommunikationsfunktion und die Investitionsfunktion zur Seite.

VORTEILE EINES MARKENSCHUTZES

Die Vorteile eines Markenschutzes gehen Hand in Hand mit den durch die Marke garantierten Funktionen. Zunächst erlangt man durch den Markenschutz ein deutliches Unterscheidungskriterium von vielen Produkten und Dienstleistungen der Mitbewerber. Hierdurch wird ein Produkt oder eine Dienstleistung zu einer individualisierbaren Markenleistung.

Ebenfalls erhält der Markeninhaber bzw. das Produkt oder die Dienstleistung eine erhebliche Werbewirkung, weil das Produkt oder die Dienstleistung sich plötzlich von einem anonymen Produkt bzw. Dienstleistung zu einer Markenware wandelt und der Kunde das Produkt oder die Dienstleistung direkt zuordnen kann. Der Verbraucher oder Endabnehmer assoziiert mit einer Marke immer höhere Qualität, so dass hierdurch die Werbefunktion abgerundet wird. Die Marke unterstreicht mithin die Glaubwürdigkeit von Produkten oder Dienstleistungen.

Auch wird die Marke zu einem Unternehmenswert, welcher mit zunehmender Bekanntheit stetig wächst.

Insbesondere kleineren und mittelständischen Unternehmen dient die eingetragene Marke darüber hinaus als Gewährleistung der Aufrechterhaltung des Geschäftsauftritts in der gewünschten Form. Dritten kann durch den Markenschutz die Verwendung der eigenen Geschäfts- oder Produktbezeichnungen untersagt werden, weil dem Markeninhaber das ausschließliche Benutzungsrecht an der Marke zusteht. Zu diesen Benutzungsrechten gehören insbesondere die Marke auf Waren oder ihrer Aufmachung oder Verpackung anzubringen,unter der Marke Waren anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu besitzen,unter der Marke Dienstleistungen anzubieten oder zu erbringen,unter der Marke Waren einzuführen oder auszuführen,die Marke in Geschäftspapieren oder in der Werbung zu benutzen,ein mit der Marke identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen auf Aufmachungen oder Verpackungen oder auf Kennzeichnungsmitteln wie Etiketten, Anhängern, Aufnähern usw anzubringen,Aufmachungen, Verpackungen oder Kennzeichnungsmittel, die mit einem mit der Marke identischen Zeichen oder einem ähnlichen Zeichen versehen sind, anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu besitzen oderAufmachungen, Verpackungen oder Kennzeichnungsmittel, die mit einem mit der Marke identischen Zeichen oder einem ähnlichen Zeichen versehen sind, einzuführen oder auszuführen.

WANN ENTSTEHT EIN MARKENSCHUTZ?

In Deutschland entsteht ein Markenschutz in erster Linie durch die Eintragung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Markenschutz kann darüber hinaus durch die Erlangung von Verkehrsgeltung einer Produkt- oder Dienstleistungsbezeichnung oder durch die Benutzung einer Geschäftsbezeichnung entstehen. Schließlich kann ein Markenschutz auch bei notorisch bekannten Marken entstehen, ohne dass es hierzu einer Anmeldung bedarf.

Nur durch die Durchführung des formellen Anmeldeverfahrens beim DPMA kann eine Marke in das Markenregister eingetragen werden. Im Wege der Markenrecherche sollte zunächst festgestellt werden, ob ältere Markenrechte an dem einzutragenden Begriff bzw. der gewünschten Wort-/Bildmarke bestehen.


Bestehen gegenüber bereits eingetragenen Marken weder im Identifikations- noch im Ähnlichkeitsbereich Verwechslungsgefahren, so kann die Marke angemeldet werden. Für die Anmeldung stellt das DPMA verschiedene Formulare zur Verfügung, über welche die Anmeldung der Marke zu empfehlen ist. Darüber hinaus ist die Angabe der ausgewählten Waren- und Dienstleistungsklassen notwendig, so dass identische Warenbezeichnungen nur dann nebeneinander existieren können, wenn sie in unterschiedliche Klassen eingeteilt sind.


Die amtlichen Gebühren betragen mindestens EUR 300,00 für die ersten drei Klassen und für jede weitere Klasse ein Betrag von EUR 100,00. Nach Eingang der Anmeldung wird durch das DPMA die Schutzfähigkeit der angemeldeten Marke geprüft, wobei insbesondere auf eine ausreichende Unterscheidungskraft geachtet wird. Unterscheidungskraft liegt dann vor, wenn die Marke für die konkreten Waren oder Dienstleistungen keinen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt haben und es sich nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache handeln, welches nur als dieses und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird.


Nach erfolgreicher Prüfung ohne die Erhebung von Bedenken gegen die Eintragung, wird die Marke in das Markenregister eingetragen und im Markenblatt veröffentlicht. Anschließend wird eine dreimonatige Frist in Gang gesetzt, in welcher die Inhaber älterer Markenrechte Widerspruch gegen die Eintragung erheben können, wodurch sich ein amtliches Widerspruchsverfahren anschließen würde.


Nach Ablauf dieser Frist oder nach erfolgreicher Durchführung des Widerspruchsverfahrens besteht der Markenschutz und bei Gefallen besteht die Möglichkeit ein ® hinter der Marke zu verwenden.

Der zweite Weg zur Erlangung eines Markenschutzes ist der Markenschutz kraft Benutzung mit Verkehrsgeltung. Hierzu ist erforderlich, dass das Geschäftszeichen durchgängig und umfangreich im Geschäftsverkehr benutzt wird, so dass innerhalb der beteiligten Verkehrskreise die Verkehrsgeltung eingetreten ist.


Die Verkehrsgeltung ist dann erreicht, wenn ca. 30% des beteiligten Verkehrskreises das unterscheidungskräftige Geschäftszeichen dem jeweiligen Unternehmen zuordnen können. Bei nicht unterscheidungskräftigen oder bei wenig unterscheidungsfähigen Zeichen bedarf es zur Erlangung der Verkehrsgeltung einer Zuordnung von ca. 60% der Teilnehmer des beteiligten Verkehrskreises zu einem bestimmten Unternehmen.


Problematisch ist in Streitfällen bei Marken mit Verkehrsgeltung regelmäßig die Beweislast. Diese obliegt demjenigen, der den Markenschutz für sich in Anspruch nimmt und kann nur durch die Vorlage eies ausführlichen und repräsentativen Umfragegutachtens bewiesen werden.

Notorische Bekanntheit einer Marke liegt vor, wenn in den angesprochenen Verkehrskreisen ca. 90% der Teilnehmer den Begriff dem sich auf den Markenschutz berufenden Unternehmen zuordnen. Auch hierfür trägt die Beweislast wieder derjenige, der sich auf den Markenschutz beruft.

ARTEN VON MARKEN

Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Arten von Marken. Welche Art von Marke eingetragen werden soll, muss bei der Anmeldung festgelegt werden. Nachfolgend möchten wir Ihnen die regelmäßigen Markenarten vorstellen:

RECHTE DES MARKENINHABERS

Werden Marken unzulässig von Dritten benutzt, stehen dem Markeninhaber eine Vielzahl an möglichen Rechten zur Verfügung. Der wohl häufigste Fall der Geltendmachung ist die Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen gegenüber dem Verletzer. Dem Markeninhaber stehen aber noch eine Vielzahl weitere Möglichkeiten zur Seite.

So sieht § 19 MarkenG vor, dass der Verletzer auf unverzügliche Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg von widerrechtlich gekennzeichneten Gegenständen in Anspruch genommen werden kann. § 18 MarkenG gewährt dem Markeninhaber ggf. einen Vernichtungsanspruch bezüglich der widerrechtlich gekennzeichneten Gegenstände und § 146 MarkenG sieht vor, dass widerrechtlich eingeführte Gegenstände durch die Zollbehörden beschlagnahmt werden können.

Die markenrechtlichen Ansprüche sind regelmäßig sehr eindeutig gelagert, so dass Markeninhabern ein sehr intensiver Schutz zur Verfügung steht, da der Verletzer nicht schuldhaft gehandelt haben muss.

WK LEGAL berät Unternehmen bei der Planung und Durchführung von Markenanmeldungen, in dem wir alle relevanten rechtlichen Risiken beurteilen. Darüber hinaus beraten und vertreten wir Unternehmen im Rahmen der Durchsetzung oder Abwehr von markenrechtlichen Ansprüchen sowie den damit einhergehenden Ansprüchen, wie z. B. Auskunft, Schadensersatz, usw. Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne telefonisch oder per E-Mail unter info@wkegal.de zur Verfügung.

Markenstrategie

DER PLAN ZUM ERFOLG

Eine Markenstrategie kann als bedingter, langfristiger und globaler Verhaltensplan zur Erreichung der Markenziele definiert werden. Oberstes Markenziel ist der Aufbau und die Steigerung des Markenwertes. Die Markenstrategie bildet dabei das Fundament für einen Erfolg der Marke.

Die auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwälte von WK LEGAL entwickeln mit ihren Mandanten gemeinsam eine Markenstrategie, welche die wirtschaftlichen Ziele des Unternehmens für die Marke berücksichtigt. Mit diesem Ziel entwickelt WK LEGAL eine darauf ausgerichtete rechtssichere Markenstrategie und synchronisiert so die Interessen der Wirtschaft mit den Anforderungen des Rechts. Hierbei beraten die Rechtsanwälte von WK LEGAL ihre Mandanten u.a. hinsichtlich der auch in Zukunft zu berücksichtigenden Klassifikationen der Marke, welche weitere Maßnahmen durch den Markeninhaber getroffen werden müssen, um einen wirtschaftlichen Erfolg zu begründen und wie diese Maßnahmen rechtlich sicher umgesetzt werden können.

Das Ergebnis ist für unsere Mandanten eine rechtlich sichere Markenstrategie, welche sämtliche rechtlichen Aspekte einer Markenentwicklung berücksichtigt.

Markenanmeldung

PROFIWISSEN FÜR IHRE MARKE

Nachdem Sie uns Ihre Marke mitgeteilt haben, prüfen wir im ersten Schritt, ob der Markenanmeldung bereits absolute Eintragungshindernisse entgegenstehen. Dies wäre z. B. der Fall, wenn es der Marke an Unterscheidungskraft fehlt, wenn sie lediglich unmittelbar beschreibend für die Ware/Dienstleistung ist, wenn eine offensichtliche Irreführungsgefahr besteht oder die Marke gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstößt.

Im nächsten Schritt erfolgt eine summarische Recherche über die Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes, ob bereits identische Marken eingetragen sind, die einer Eintragung Ihrer Marke entgegenstehen könnten. Diese Prüfung wird durch das Patent- und Markenamt im Anmeldeverfahren nicht vorgenommen. Sie dient dem Zweck, offensichtlichen Widersprüchen gegen die Eintragung sowie einer eventuellen Löschung Ihrer Marke vorzubeugen, kann diese jedoch nicht gänzlich ausschließen.

Marken werden grundsätzlich für bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen eingetragen, die in insgesamt 45 Klassen eingeteilt sind. Hiernach bestimmt sich der Schutzumfang Ihrer Marke. Im Rahmen des Pauschalangebotes bekommen Sie von uns Vorschläge für bis zu drei Klassen, die Ihnen den wirksamsten Schutz Ihrer Marke bieten.

Abschließend führen wir die administrative Markenanmeldung für bis zu drei Klassen beim Deutsche Patent- und Markenamt durch.

SERVICE VON WK LEGAL

DE MARKE
KOMFORT
DE MARKE
PREMIUM
UNIONSMARKE
ALL. INC.
Prüfung der Schutzfähigkeit
Markenrecherche nach identischen Marken
Markenrecherche nach ähnlichen Marken
Vorschläge bei der Klasseneinteilung
Anwaltlicher Support per E-Mail und Telefon
Durchführung der Markenameldung
Abwicklung des Zahlungsverkehrs
UNSERE PREISE* EUR 250,00 EUR 450,00 EUR 799,00

* Diese Preisangabe versteht sich inklusive Auslagenpauschale nach RVG jedoch zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Als weitere Kosten fallen die im Rahmen der Markenanmeldung erhobenen Amtsgebühren an, die von der Art der Marke und der Anzahl der Klassen abhängig sind. Das Pauschalangebot gilt nur für die außergerichtliche Dienstleistung im Zusammenhang mit der Markenanmeldung.

AMTSGEBÜHREN

Für die Durchführung des Anmeldeverfahrens fallen bei dem jeweiligen Markenamt Amtsgebühren an, die je nach Art der Anmeldung oder Verlängerung unterschiedlich hoch sind.

Die Amtsgebühren fallen dabei jeweils für die Anmeldung an. In den Gebühren enthalten sind jeweils bis zu 3 Waren-/Dienstleistungsklassen, für welche die Marke angemeldet werden kann. Zusätzliche Klassen verursachen zusätzliche Gebühren.

Um die Markenanmeldung ohne Verzögerung durchführen zu können, werden wir Sie bitten, die anfallenden Amtsgebühren nach der Einreichung der Markenanmeldung an unsere Kanzlei zu leisten, da die anfallenden Gebühren von dem jeweiligen Markenamt von unserem Konto abgebucht werden.

AMTSGEBÜHREN IN EUR DE MARKE EU MARKE
Anmeldegebühr (inkl. 3 Klasse) 300,00 EUR 1.050,00 EUR
Klassengebühr (jede Klasse ab der 4. Klasse) 100,00 EUR 150,00 EUR
Beschleunigte Prüfung 200,00 EUR
Verlängerungsgebühr (erstmalig nach 10 Jahren) 750,00 EUR 1.500,00 EUR
Verlängerungsgebühr (jede Klasse ab der 4. Klasse) 260,00 EUR

Markenüberwachung

VERTRAUEN IST GUT, KONTROLLE IST BESSER

Als Markeninhaber ist es von besonderer Bedeutung die Ihnen durch den Markenschutz zustehenden Markenrechte zu schützen. Aus diesem Grunde bietet WK LEGAL die Möglichkeiten einer Markenüberwachung durch auf das Markenrecht spezialisierte Rechtsanwälte an.

Markenanmeldungen werden von den internationalen Markenämtern und auch vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ausschließlich nach formellen Gesichtspunkten geprüft. Es wird nicht geprüft, ob bereits gleiche oder ähnliche Eintragungen existieren. Durch dieses Verfahren ist es ohne weiteres möglich, dass mehrere identische oder ähnliche Marken für verschiedene Inhaber eingetragen werden. Dem kann man hinsichtlich einer bereits eingetragenen Marke durch die Überwachung der Anmeldungen oder Eintragungen von Marken entgegenwirken.

WK LEGAL überwacht für seine Mandanten die Markenregister im Hinblick auf Neueintragungen und/oder Neuanmeldungen. Unsere Markenanwälte prüfen die Markenregister dann regelmäßig auf identische und/oder ähnliche Zeichen und richtet sich im Kollisionsfall, nach einer umfassenden juristischen Prüfung, mit einer Handlungsempfehlung an seine Mandanten, so dass die Mandanten von WK LEGAL jederzeit über etwaige beeinträchtigende Anmeldungen informiert sind und entscheiden können, ob Ihre Markenrechte gegenüber der Neueintragung verteidigt werden sollen.

Die WK LEGAL Markenüberwachung inklusive der juristischen Prüfung durch unsere Markenanwälte erfolgt zu den im anliegenden Formular genannten Festpreisen zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Markenverteidigung

WIR KÄMPFEN FÜR IHR RECHT

Wenn eine Marke angemeldet wurde, in das Markenregister eingetragen ist und damit Schutz entfaltet stellen sich oftmals neue Fragestellungen für den Markeninhaber. Da eine Marke ein besonderes Image der dahinter stehenden Waren- und Dienstleistungen verspricht entwickelt der Markt ein besonderes Vertrauen in die Qualität und die Herkunft der unter dieser Marke angebotenen Waren- und Dienstleistungen.

Anbieter vergleichbarer Produkte oder Dienstleistungen möchten aus diesem Grunde oftmals von dem guten Ruf einer Marke profitieren und bieten gleiche oder ähnliche Waren und Dienstleistungen unter demselben oder einem ähnlichen Kennzeichen an. Der Effekt: Die Kunden könnten hierdurch getäuscht werden, wodurch insbesondere der Absatz der markenrechtlich geschützten Produkte und/oder Dienstleistungen abnimmt. Auch ist es möglich, dass Dritte eine ähnliche oder dieselbe Marke anmelden möchten oder sie bereits eingetragen ist.

WK LEGAL vertritt nationale und internationale Mandanten bei der Verteidigung ihrer Markenrechte, etwa im Rahmen von Widerspruchsverfahren vor den zuständigen Markenämtern (z.B. dem Deutschen Patent- und Markenamt bzw. dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) gegen neu eingetragene Marken oder bei Löschungsklagen.

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Unser auf das Markenrecht spezialisiertes Team steht Ihnen gerne jederzeit für Ihre Fragen zu Ihrer persönlichen Marke zur Seite. Sprechen Sie uns einfach unverbindlich an.

Guido Kluck, LL.M.
Rechtsanwalt & Partner

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